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accessibility.cloud - Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung

Please find an English translation here: https://github.com/sozialhelden/accessibility-cloud/blob/master/app/docs/terms-for-signup-english.md

Nutzungsbedingungen

accessibility.cloud ("AC") ist eine von SOZIALHELDEN e.V. ("Betreiber", "wir") betriebene Online-Anwendung, mittels derer Nutzer Informationen zur Barrierefreiheit von öffentlich zugänglichen Orten bereitstellen und abrufen können. Die Weitergabe der Daten unter den Nutzern soll es ermöglichen, Informationen zur Barrierefreiheit möglichst weit zu verbreiten.

Der Betreiber ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Berlin. Wir betreiben die AC aus gemeinnützigen Gründen und ohne Gewinnerzielungsabsicht. Als Betreiber stellen wir den Nutzern mit der AC lediglich die technische Infrastruktur für den Datenaustausch untereinander zur Verfügung, ohne selbst Daten zu erheben, zu validieren und den Nutzern als eigene Inhalte anzubieten.

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der AC zwischen dem Nutzer und dem Betreiber.

  1. Leistungsbeschreibung

    1. AC ist unter der URL https://www.accessibility.cloud (nachfolgend die „Website") für die auf der Website genannten Betriebssysteme und Browser verfügbar.

    2. Über AC vermittelt der Betreiber einzelne oder aggregierte Daten zur Barrierefreiheit von öffentlich zugänglichen Orten über Datenpakete ("Datenquellen") von Nutzern für Nutzer. Die Nutzer können Datenquellen bereitstellen (als "Datenprovider") und/oder bereitgestellte Datenquellen abrufen (als "Datennutzer"). AC selbst stellt keine Daten oder Datenquellen her.

    3. Der Betreiber verlangt von anderen gemeinnützigen Organisationen keine Gebühren für die Nutzung der AC.

    4. Der Betreiber kann als gemeinnütziger Verein eine ständige Verfügbarkeit der AC nicht gewährleisten. Der Nutzer hat daher keinen Anspruch auf unterbrechungsfreien Zugang zur AC. Der Betreiber ist aber bemüht, eine möglichst hohe Verfügbarkeit der AC zu ermöglichen. Der Betreiber kann den Betrieb der AC jederzeit einschränken oder 14 Tage nach entsprechender Ankündigung beenden. Der Nutzer hat und erwirbt keinen Anspruch auf fortgesetzte Nutzung der AC.

  2. Nutzerkonten

    1. Die Nutzung der AC setzt eine Registrierung des Nutzers auf der Website voraus. Mit seiner Registrierung stimmt der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zu. Im Zuge der Registrierung legt der Nutzer unter Hinterlegung seiner E-Mail-Adresse und eines Passworts (gemeinsam die "Anmeldedaten") ein Nutzerkonto an. Der Nutzer muss sein Passwort geheim halten und den Zugang zum Nutzerkonto sorgfältig sichern.

    2. Die Anmeldedaten erheben und verarbeiten wir im Einklang mit der Datenschutzerklärung für diese Webseite.

    3. Der Nutzer darf sein Konto nicht ohne vorherige Einwilligung des Betreibers auf Dritte übertragen. Erlangt der Betreiber Kenntnis von einer Kontenübertragung, in die er nicht eingewilligt hat, darf er den Nutzungsvertrag für dieses Konto fristlos per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse kündigen und das Nutzerkonto unwiederbringlich löschen. Die Ausübung weiterer Maßnahmen nach Abschnitt 7 dieser Nutzungsbedingungen bleibt vorbehalten.

    4. Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit per E-Mail an [email protected] kündigen. Im Fall einer Kündigung wird das Nutzerkonto sowie zum Konto gehörende Daten durch den Betreiber binnen drei Werktagen nach Zugang der Kündigungsmail unwiederbringlich gelöscht.

  3. Bereitstellung von Datenquellen

    1. Die auf der AC veröffentlichten Daten werden durch Nutzer der Webseite in Form von Datenquellen bereitgestellt ("Datenprovider"). Ein Datenprovider kann eine oder mehrere Datenquellen bereitstellen. Der Datenprovider darf ausschließlich Daten über öffentlich zugängliche Orte bereitstellen (z.B. Bahnhöfe, Restaurants, Behörden, Geschäfte). Der Datenprovider stellt sicher, dass die von ihm bereitgestellten Daten über Barrierefreiheitsinformationen verfügen (z.B. zur Rollstuhlgerechtigkeit). Der Datenprovider versichert, dass er an den von ihm hochgeladenen Datenquellen Nutzungsrechte einräumen und diese verbreiten und öffentlich zugänglich machen darf und dass die darin beinhalteten Daten rechtmäßig erhoben, verarbeitet und an die AC übermittelt wurden.

    2. Der Datenprovider stellt Datenquellen bereit durch:

    3. den Upload einer Datenquelle in einem von AC unterstützten Dateiformat (z.B. CSV oder JSON); oder

    4. die Anbindung an eine API; in diesem Fall ist AC dazu berechtigt, Abfragen an die API zu richten.

    5. Der Datenprovider gibt beim Hochladen jeder von ihm bereitgestellten Datenquelle in AC bzw. bei der Anbindung an die API an, welche Datennutzer und welche Anwendungen zur Nutzung der jeweiligen Datenquelle berechtigt sind. Alternativ hierzu kann der Datenprovider jedem Nutzer und/oder jede Anwendung zur Nutzung der jeweiligen Datenquelle berechtigen. Der Datenprovider hat jederzeit die Kontrolle darüber, welche Nutzer und Anwendungen die von ihm bereitgestellten Datenquellen nutzen dürfen; insbesondere kann der Datenprovider bereitgestellte Datenquellen jederzeit löschen oder den Zugriff auf diese stoppen. Im Falle der Löschung durch den Datenprovider werden bei AC gespeicherte Daten der jeweiligen Datenquelle unmittelbar gelöscht, können aber aus technischen Gründen danach noch maximal bis zu 30 Tage über Caches abrufbar sein.

    6. Datenquellen können vor ihrer Veröffentlichung in einen Entwurfsmodus versetzt werden und sind dann nur noch für Mitglieder der Organisation sichtbar, der die Datenquelle zugeordnet ist.

    7. AC speichert die bereitgestellten Daten, liest diese technisch (automatisiert) aus und überführt sie in ein übergreifendes technisches Austauschformat (AC Standardformat, das iterativ weiterentwickelt werden kann). Dieses Format dient dazu, Datenquellen verschiedener Datenprovider zu harmonisieren. Die Daten aus verschiedenen Datenquellen bleiben getrennt und werden nicht miteinander vermischt.

    8. AC veröffentlicht Metadaten der Datenquellen (z.B. Importdatum, Anzahl der Datensätze, Lage der Daten, verwendetes Format) sowie Angaben zum Datenprovider (z.B. Name der Institution, die den Datenprovider autorisiert hat). Dies dient dazu, potentiellen Datennutzern Aufschluss über die Relevanz der bereitgestellten Datenquellen zu ermöglichen.

  4. Nutzung von Datenquellen

    1. Möchte ein Nutzer eine oder mehrere bereitgestellte Datenquellen in externen Anwendungen nutzen ("Datennutzer"), so legt er einen Eintrag an, für welche Anwendung ("App") er die Datenquellen nutzen möchte. Der Datennutzer fügt dem Eintrag eine konkrete Beschreibung der App bei, die es dem Datenprovider ermöglicht, Ziel und Zweck der App zu verstehen.

    2. Zur Authentifizierung von Apps und Nutzern wird bei der Nutzung von Daten über die API von AC ein geheimer Schlüssel ("Token") verwendet. Dieser Token sollte vom Datennutzer geheim gehalten werden und darf nur an Personen weitergegeben werden, die im Auftrag des Datennutzers handeln und damit zur Nutzung der über das Token erreichbaren Daten befugt sind. Der Token kann sich ändern und hat keine garantierte Gültigkeitsdauer.

    3. Der Datennutzer darf die auf AC bereitgestellten Datenquellen ausschließlich gemäß der jeweils vom Datenprovider angegebenen Nutzungsrechte nutzen. Darüber hinaus begründet die Nutzung der durch AC bereitgestellten Dienste kein Vertragsverhältnis zwischen dem Datenprovider und dem Datennutzer. Den Nutzern steht es frei, untereinander und unabhängig von AC Verträge über die Nutzung von Daten zu schließen, die über AC vermittelt werden. Es obliegt dem Datenprovider, Zuwiderhandlungen gegen die Nutzungsrechte an den von ihm bereitgestellten Datenquellen zu ahnden.

    4. Der Datennutzer versichert, Daten über die API nur in dem Maße abzufragen, durch welches der Betrieb von AC nicht gestört wird. Möchte ein Datennutzer größere Datenmengen (mehr als 500 MB pro Tag oder mehr als 10000 Anfragen pro Tag) abfragen, muss er zuvor per E-Mail an [email protected] die Einwilligung des Betreibers einholen. Sollte der Datennutzer größere Datenmengen ohne die Einwilligung des Betreibers abfragen, behält dieser sich vor, die durch die Abfrage entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen sowie weitere Maßnahmen nach Abschnitt 7 dieser Nutzungsbedingungen zu ergreifen.

    5. Der Betreiber hat im Hinblick auf die Bereitstellung und die Nutzung von Datenquellen die Rolle eines neutralen Intermediärs. Die Rolle des Betreibers beschränkt sich auf das Bereitstellen der technischen Infrastruktur für das Bereitstellen und Nutzen der Datenquellen.

  5. Richtigkeit und Rechtmäßigkeit von Datenquellen

    1. Der Betreiber kann als gemeinnütziger Verein die Richtigkeit und Aktualität der in der AC bereitgestellten Datenquellen weder überprüfen noch überwachen und tut dies auch nicht. Der Betreiber übernimmt daher keine Haftung für die Richtigkeit und Aktualität der Datenquellen.

    2. Sollte ein Nutzer feststellen, dass Datenquellen fehlerhaft sind, so kann er den Betreiber über die hinterlegte Kontaktinformation auf der Betreiber-Website, die in der Quelle steht, informieren. Soweit die gemeldeten Datenquellen erkennbar fehlerhaft sind, wird der Betreiber geeignete und angemessene Maßnahmen treffen, um eine Korrektur der Datenquellen durch den Datenprovider zu veranlassen. Selbst nimmt der Betreiber keine Korrektur der Datenquellen vor. Im Streitfall vermittelt der Betreiber zwischen dem Datenprovider und dem Datennutzer.

    3. Bestehen konkrete Anhaltspunkte (z.B. aufgrund einer Klage/Beschwerde eines Dritten) dafür, dass die in einer Datenquelle enthaltenen Daten rechtswidrig sind oder rechtswidrig an AC übermittelt wurden oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzen, so kann der Betreiber die Datenquelle bis zur endgültigen Klärung der Rechtmäßigkeit deaktivieren. In diesem Fall wird die Datenquelle nicht gelöscht, sondern für alle berechtigten Apps unverfügbar gemacht. Der Betreiber behält sich gegenüber dem Datenprovider der betroffenen Datenquelle die Ausübung weiterer Maßnahmen nach Abschnitt 7 dieser Nutzungsbedingungen vor.

  6. Systemintegrität

    1. Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der AC oder der Website verwenden, die das Funktionieren der AC oder der Website stören können.

    2. Mitglieder dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der AC oder der Website zur Folge haben können.

  7. Administration und Kündigung

    1. Der Betreiber kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt oder wenn der Betreiber ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Nutzer der AC oder zur Sicherstellung der Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Datenquellen:

    • Deaktivierung von Datenquellen

    • Löschen von Datenquellen und sonstigen Inhalten

    • Verwarnung von Nutzern

    • Be-/Einschränkung der Nutzung der AC

    • Vorläufige Sperrung

    • Endgültige Sperrung

    Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt der Betreiber die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers. Der Nutzer wird über die getroffene Maßnahme über die von ihm hinterlegte E-Mailadresse informiert.

    1. Für die Zeit der Sperrung darf ein Nutzer die AC nicht mit anderen Nutzerkonten nutzen und sich nicht erneut anmelden.

    2. Der Betreiber kann den Nutzungsvertag mit dem Nutzer jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen.

  8. Haftung

    1. Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Betreiber haftet ferner für durch einfache Fahrlässigkeit verursachte Schäden, wenn diese aufgrund eines Verstoßes gegen eine für die Erfüllung der mit der AC erbrachten Dienste maßgebliche Pflicht, auf die der Nutzer vertraut hat und vertrauen darf, verursacht wurden; in diesem Falle ist die Haftung des Betreibers aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.

    2. Eine weitere Haftung des Betreibers ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für die rechtswidrige Nutzung von Datenquellen durch den Datennutzer.

    3. Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.

  9. Freistellung

    1. Der Datenprovider stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber dem Betreiber geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte im Zusammenhang den vom Datenprovider auf der AC bereitgestellten Datenquellen. Der Datenprovider übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Betreibers, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn der Datenprovider die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Der Datenprovider ist verpflichtet, den Betreiber für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

    2. Die Nutzer der AC stellen den Betreiber, unabhängig von ihrer Eigenschaft als Datenprovider oder Datennutzer, von Ansprüchen Dritter frei, die durch eine unsachgemäße Nutzung der AC durch die Nutzer resultieren. Ziffer 9.1 gilt für diese Fälle entsprechend. Zu einer "unsachgemäßen Nutzung" gehört jede Nutzung der AC, die im Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen steht.

  10. Schlussbestimmungen

    1. Der Betreiber hat das Recht, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Auf geänderte Nutzungsbedingungen wird der Betreiber die Nutzer spätestens einen Monat vor Inkrafttreten per E-Mail an die hinterlegten Adressen hinweisen. Widerspricht der Nutzer den neuen Nutzungsbedingungen nicht bis zu deren Inkrafttreten, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vereinbart. Der Betreiber wird den Nutzer bei Hinweis auf die geänderten Nutzungsbedingungen ausdrücklich über sein Widerspruchsrecht und die Folgen eines nicht fristgemäß erklärten Widerspruchs informieren.

    2. Der Betreiber ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

    3. Auf diese Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

    4. Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist der Sitz des Betreibers ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus und im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten.

    5. Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers. Für alle aus und im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten ist der Sitz des Betreibers als zusätzlicher Gerichtsstand vereinbart.

Stand: 17. Oktober 2018

Datenschutzerklärung

Die Internetseiten unter https://www.accessibility.cloud/ (im Folgenden "Webseite") sind ein Angebot der gemeinnützigen Organisation Sozialhelden e.V., c/o Immobilien Scout GmbH, Invalidenstr. 65, 10557 Berlin, vertreten durch Raúl Krauthausen und Holger Dieterich (im Folgenden auch "wir", "uns").

Einzelne Funktionen unserer Webseite sind mit der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten verbunden. Dabei legen wir großen Wert auf den sorgfältigen, rechtmäßigen und transparenten Umgang mit Ihren Daten. Mit der nachfolgenden Datenschutzerklärung informieren wie Sie darüber, welche Arten von Daten zu welchem Zweck erhoben und verarbeitet werden und wie wir dabei den Datenschutz im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben gewährleisten. Für die Nutzung unserer Webseite gilt jeweils die auf dieser Internetseite veröffentlichte aktuelle Fassung der Datenschutzerklärung. Bitte halten Sie sich über Aktualisierungen der vorliegenden Datenschutzerklärung regelmäßig auf dem Laufenden.

  1. automatisch erhobene Protokolldaten

Bei jedem Aufruf unserer Webseite werden automatisch die folgenden Browserinformationen in den Logfiles unseres Webservers protokolliert:

  • IP-Adresse des anfragenden Rechners

  • auf unserer Webseite aufgerufene Dateien und URL

  • Datum, Uhrzeit, Dauer des Besuchs

  • übertragene Datenmenge

  • Meldung über erfolgreichen Abruf

  • Browsertyp und -version

  • Betriebssystem

  • Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)

  • Zur Laufzeit aufgetretene Fehlermeldungen / Crashes

Die Erhebung dieser Daten ist erforderlich, um den ordnungsgemäßen Betrieb und die Funktionsfähigkeit unserer Webseite sicherzustellen und zu optimieren und eine angemessene Datensicherheit zu gewährleisten. IP-Adresse und Zugriffsdaten werden 30 Tage lang bei unserem Host Provider Meteor Development Group Inc. (140 10th Street, San Francisco, CA 94103, U.S.A.), der die technische Plattform für accessibility.cloud bereitstellt, in Irland gespeichert. Zur Funktionsanalyse und Leistungs-Monitoring unserer Software verwenden wir den Dienst New Relic (New Relic, Inc. 188 Spear Street, Suite 1200, San Francisco, CA 94105, U.S.A.). New Relic speichert Daten bis zu 90 Tage. Wir behalten uns vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.

Zugriffe auf von uns verarbeitete Daten wie beispielsweise begonnene Datenimporte oder veränderte Datenquellen- oder Organisations-Stammdaten, die einem bestimmten Nutzer über eine zufällig generierte Nutzer-ID in der Datenbank zugeordnet werden können, werden dagegen solange gespeichert, bis der Nutzer seinen Account löscht. Dies dient dem Zweck der Fehlerbehebung und des Support, etwa in Fällen eines fehlgeschlagenen Datenimports oder zur Behebung falsch zugeordneter Daten.

  1. Registrierung als Nutzer, Nutzung der Kommentarfunktion

    1. Zur Nutzung der Dienste der accessibility.cloud müssen Sie sich als Nutzer auf unserer Webseite registrieren und ein Nutzerkonto anlegen. Zur Einrichtung des Nutzerkontos geben Sie während des Registrierungsprozesses die folgenden Daten an, die von uns zum Zweck der Einrichtung des Nutzerkontos gespeichert werden ("Anmeldedaten"):

  • E-Mail-Adresse

  • Zugehörigkeit zu einer Organisation sowie deren Namen, Adresse, Telefonnummer, Homepage und eine Kurzbeschreibung

  • ein von Ihnen gewähltes Passwort.

Gegebenenfalls nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse auch, um Sie über eine von uns getroffene administrative Maßnahme hinsichtlich Ihrer Nutzung unseres Dienstes zu informieren. Die möglichen Maßnahmen finden Sie unter Ziffer 7.1 unserer Nutzungsbedingungen.

Zudem werden wir Sie per E-Mail über geänderte Nutzungsbedingungen informieren.

  1. Verarbeitung der Daten als Auftragsdatenverarbeiter bzw. Verantwortlicher

Wir verarbeiten nur diejenigen personenbezogenen Daten eigenverantwortlich, die wir selbst im Rahmen der Nutzung der Website erheben (siehe Ziffer 1 und 2).

Im Übrigen verarbeiten wir die von den registrierten Nutzern auf der Webseite veröffentlichten Daten ausschließlich in deren Auftrag. Diese Daten beinhalten Informationen über die Barrierefreiheit von öffentlich zugänglichen Einrichtungen und sind in der Regel keine personenbezogenen Daten. Wir stellen lediglich die technische Infrastruktur für den Datenaustausch zwischen den einzelnen Nutzern zur Verfügung. Die Verantwortlichkeit für die bereitgestellten Datenquellen liegt allein beim jeweiligen Nutzer, der die Rolle eines Datenproviders einnimmt. Näheres zur Datenbereitstellung und der Verantwortlichkeit der Beteiligten erfahren Sie in unseren Nutzungsbedingungen.

  1. Verschlüsselung und Datensicherheit

Wir nutzen auch technische Vorkehrungen als Instrument eines wirksamen Datenschutzes. Die von uns bei der Einrichtung eines Nutzerkontos erhobene E-Mail-Adresse wird auf einem durch Verschlüsselung geschützten Server gespeichert. Die auf unserer Webseite übertragenen Daten werden durch eine SSL/TLS-Verschlüsselung gegen unbefugten Zugriff gesichert.

  1. Newsletter

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https://mailchimp.com/legal/privacy/

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  1. First Party Cookies

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Neben der Speicherung der Cookies selbst (siehe Ziffer 6.2) können Sie auch die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung unserer Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren:

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  1. Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Wir behalten uns das Recht vor, die Inhalte dieser Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit zu ändern, um sie technischen Änderungen auf unserer Webseite oder den einschlägigen rechtlichen Vorgaben anzupassen. Sobald eine Änderung der Datenschutzhinweise erfolgt, werden wir Ihnen die jeweils aktuelle Fassung auf dieser Seite zur Verfügung stellen.

Stand: 17. Oktober 2018